Ein Diskussionsbeitrag zur ID-Verweigerung des EA Berlin In letzter Zeit ist viel über Identitätsverweigerung (ID-Verweigerung) diskutiert worden. Bei der ID-Verweigerung geben Aktivist*innen im Rahmen von Aktionen ihre Personalien gegenüber Bullen und Gerichten nicht an. Das bedeutet konkret, dass keine Angaben zu den Daten gemacht werden, die auf Pass, Personalausweis oder Aufenthaltserlaubnis stehen. Bisher wurde die […]
Kategorie > Repressionsbehörden
Bericht von der R1MB-Demo 2021 von der kritischen Demobeobachtung und den kritischen Jurist*innen FU
ihr unter: https://demobeobachtungberlin.noblogs.org/post/2021/05/05/bericht-zur-revolutionaeren-1-mai-demonstration-2021-in-berlin/
Drohneneinsätze gegen Widerständige – Von ABC Südwest
Drohneneinsätze gegen Widerständige – Informationen und Call for texts Dass bei linken Aktionen wie Demos oder Räumungen von Blockaden und Besetzungen auf viele Weisen versucht wird, die Teilnehmenden z.B. mit großen Polizeiaufgeboten, Zivibullen, Wasserwerfern oder Kameras zu drangsalieren, überwachen und unterlaufen, ist leider nichts Neues. Auch Helikopter sind für die Polizei eine hilfreiche Möglichkeit, sich […]
§129 – Das Ende einer antifaschistischen Fahrradtour
Hess-Nachspiel 2017: §129 Am 19. August 2017 wollten ca. 40 Personen per Fahrrad zu den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch in Spandau fahren. Die Fahrt endete nach ein paar hundert Metern in einem Polizeikessel. Erster Vorwurf: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Später hieß es, ein AfD-Stand am Wegesrand sei umgekippt worden – es habe Auseinandersetzungen gegeben. Zweiter […]
Polizeiliche Sammelwut – DNA in politischen Verfahren
Montag, 5. August, 19 Uhr, Juristische Fakultät HU Berlin Raum E34 (Bebelplatz 2, Berlin-Mitte) Die polizeiliche Sammelwut greift um sich. In Berlin haben die Cops inzwischen von der Polizeiführung die Anweisung bekommen wieder mehr Fingerabdrücke statt DNA-Spuren zu sammeln, um ihre forensischen Labore zu entlasten. Bundesweit liegen beim BKA über eine Millionen Personendatensätze und eine […]
Spendenaufruf
SPENDENAUFRUF Am 14. Juni des letzten Jahres ist unsere Freundin Sophia verschwunden. Eine Woche lang haben wir unablässig nach ihr gesucht und mussten doch am 21. Juni 2018 von ihrem Tod erfahren. Genau ein Jahr später beginnt nun der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter. Alles, was wir noch für Sophia tun können, ist es, jegliche […]
Infos zur DNA Abnahme
Von abc Berlin: Dem Datensammelfetischismus der Behörden entschlossen entgegentreten Der Datensammelfetischismus der Behörden nimmt von Monat zu Monat zu und es scheint, dass Widerstand dagegen kaum stattfindet. Es gibt aber Betroffene, welche ihre DNA abgeben sollen und anstatt den Befehlen der Behörden zu gehorchen, ihre Situation öffentlich machen und (unter anderem allein schon damit) den […]
Rheinmetall-Prozess in Berlin
Ausgerechnet am Tag für die Freiheit der Politischen Gefangenen und gegen staatliche Repression stehen in Berlin zwei Kriegsgegner vor Gericht. Sie haben Strafbefehle über zusammen 15.000 Euro erhalten, weil sie am 8. Mai 2018 ein Transparent gegen Rheinmetall am Eingang zur tagenden Aktionärsversammlung gehalten und festgehalten haben. Kommt zum #Rheinmetall-Prozess in Berlin: 15.000€ für das […]
Konstruktionen des LKA Berlin am Beispiel der Rigaer Straße
Hier findet ihr einen interessanten Artikel zur Repression in Berlin: Gefährder-Leaks
Anlauf- und Kontaktort in Berlin – united we stand
Jeden letzten Donnerstag im Monat 18:00 – 20:00 Uhr Café Morgenrot // hintere Tische // Kastanienallee 85 // Berlin Im Rahmen der Repression um den G20-Gipfel in Hamburg sind viele von Verfahren und Prozessen betroffen. Um dem nicht vereinzelt entgegen zu stehen, wollen wir uns […]
