Am Samstag wurde – wie bekannt – eine Person aus der Berliner Szene als angebliche Informantin des Bundesamts für Verfassungsschutz in einem Artikel auf Indymedia geoutet. Leider liegen uns dazu nach wie vor keine neuen Informationen vor. Wir hoffen, mit dem folgenden Text ein wenig der Verunsicherung entgegenwirken zu können. Bitte habt dafür Verständnis, dass wir aus Schutz vor Repression auf die konkreten Schritte, die aktuell unternommen werden, nicht eingehen können.
1. Ist da was dran?
Sowohl wir, als auch die ALB wurden von der Veröffentlichung am Samstag Abend völlig überrascht. Bisher konnte weder die ALB noch wir einen Kontakt zu der Struktur aufnehmen oder auf anderen Wegen überprüfen, ob die Schilderungen glaubwürdig sind. Konkret heißt das: Wir können zum aktuellen Zeitpunkt weder ausschließen, dass der Text von vertrauenswürdigen Strukturen kommt und die Schilderungen somit als glaubwürdig anzusehen sind, noch, dass es sich um eine gezielte Verunsicherungs- und Rufmordkampagne durch Verfassungsschutz, Nazis oder andere Schweine handelt. Wir halten es für absolut notwendig, dass bei allen Schritten, die wir oder andere aktuell unternehmen, beide Möglichkeiten einkalkuliert werden.
2. Wenn ja: Wie weiter?
Falls sich die Veröffentlichung als glaubwürdig herausstellt, sollte eine Aufarbeitung der Spitzeltätigkeit angegangen werden. Die betroffenen Personen und Strukturen würden sich zusammensetzen und in Ruhe aufarbeiten, zu welchen Informationen und Strukturen sie Zugang hatte, um so den möglichen Schaden abschätzen zu können. In diesem Prozess sollte jedoch darauf geachtet werden, nicht weitere Informationen oder Strukturen offen zu legen. Schließlich wird sie nicht alles gewusst haben, was sie Wissen konnte und auch das nicht alles dem Verfassungsschutz erzählt haben.
Noch viel wichtiger ist dieser Aspekt jedoch in der aktuellen Situation: Es ist wie gesagt nach wie vor nicht auszuschließen, dass es sich bei der Veröffentlichung um einen gut gemachten Fake handelt. In diesem Fall wäre es fatal, wenn durch einen solchen Fake erst Informationen an den Verfassungsschutz, die Bullen oder sonstwen gelangen. Von daher gilt es vor einer Aufarbeitung erst mal abzuwarten, ob die Veröffentlichung auf Indymedia glaubwürdig ist.
3. Was tun?
Wir halten es daher für das Wichtigste, ruhig und besonnen zu bleiben. Es gilt, weiteren Schaden zu vermeiden. Informationen über Strukturen und Personen sollten nicht in der aufgeregten Atmosphäre – z.B. durch Gespräche am Telefon oder Kommentare auf Indymedia – nach außen gelangen. Dass gilt auch für Informationen über die beschuldigte Person, solange die Glaubwürdigkeit der Veröffentlichung nicht bestätigt werden konnte!
Die aktuelle Situation ist keine Gelegenheit, Konflikte innerhalb der Szene zu klären. Der Einsatz von Spitzeln soll den Repressionsbehörden nicht nur spannende Informationen bringen, sondern auch Misstrauen und Spaltungen zwischen AktivistInnen befördern. Da sollten wir nicht mitmachen.